Unsere ATBs.

Liefergrün ermöglicht lokalen Einzelhändlern und Online-Shops ein nachhaltiges Lieferkonzept. Mit unserer Software-Lösung kann jeder schnell und einfach eine grüne letzte Meile anbieten.

Über uns

Allgemeine Transportbedingungen (ATB).

Liefergrün GmbH, Hafenweg 16, 48145 Münster

1. VORBEMERKUNG

Liefergrün bietet seinen Kunden innerhalb einzeln definierter Städte oder Ballungszentren denTransport von Sendungen, welche noch am selben Tag bzw. innerhalb eines vorab definiertenZeitfensters durchgeführt werden können („Same Day Transporte“) sowie die Organisationsolcher Transportleistungen auf Basis der folgenden ATB an.

Die Städte, in welchen Liefergrün die Organisation solcher Transporte anbietet, können unterwww.Liefergrün.com abgerufen werden. Es besteht keinerlei Verpflichtung seitens Liefergrün,außerhalb dieser Gebiete Zustellungen durchzuführen.

Diese ATB gelten für alle Tätigkeiten, Services und Produkte der Liefergrün in Zusammenhangmit der Beförderung von Termin-, Kurier-, Express- und Paketsendungen, unabhängig davon,ob die Liefergrün diese Tätigkeiten selbst erbringt oder durch Dritte durchführen lässt.

Diese ATB ersetzen alle vorherigen Vertragsbedingungen von Liefergrün. Hiervon abweichendeVereinbarungen und entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind fürdie Liefergrün nur bindend, wenn sie durch deren Product Manager oder die Geschäftsführungvon Liefergrün schriftlich bestätigt wurden.

Die Liefergrün behält sich vor, diese ATB von Zeit zu Zeit zu ändern, soweit dies erforderlichund angemessen ist. Diese ATB werden als Druckversion, sowie elektronisch unterwww.Liefergrün.com durch Liefergrün zur Verfügung gestellt. Die aktuelle elektronische Versionist bei Abweichungen vorrangig.

2. DEFINITION

„Sendungen“ im Sinne dieser ATB sind alle Güter, insbesondere Dokumente oder Waren, dieder Kunde zum Transport an Liefergrün oder den von Liefergrün ausgewählten Dritten übergibt.Eine Sendung darf nicht schwerer als 32 kg sein und die folgenden Maße nicht übersteigen:100 x 100 x 150 cm (Höhe x Breite x Länge).

„Notwendige Sendungsdaten“ sind alle für die Abholung und Anlieferung der Ware benötigtenAdressdaten und Zeiten in der von Liefergrün vorgegebenen Form (aktuell theoretisch nochmöglich per Telefon oder E-Mail, gewünscht jedoch über die Liefergrün-App oder eine API-Schnittstelle). Diese Adressdaten umfassen mindestens: Vor- und Nachname der Persondes Empfängers, die Anschrift, bestehend Straße, Hausnummer, etwaigen Adresszusätzen (wiebeispielsweise 3. Stockwerk, links), Postleitzahl, Ort und eine Telefonnummer des Empfängerssowie E-Mail und Telefonnummer des Absenders.

„Kunde“ ist die Person, welche Liefergrün den Auftrag zur Transportdurchführung erteilt hat.

3. AUFGABEN VON Liefergrün

Liefergrün organisiert den Transport der Sendung zum bestimmungsgemäßen Empfänger miteinem Verkehrsmittel, welches auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Angabengeeignet erscheint (Auto, Motorrad, Fahrrad). Auf Anfrage bietet Liefergrün auch Transporte zuFuß an. Liefergrün ist frei, die Transportleistungen selbst oder durch Dritte durchführen zulassen. Liefergrün wird sich im Regelfall der Hilfe Dritter bedienen. In der Auswahl der Person,welche den konkreten Transport durchführt, ist Liefergrün ebenfalls frei. Der Kunde ist mit demGeschäftsmodell Liefergrüns vertraut und erkennt dieses als ordnungsgemäß an.

Auf Anfrage teilt Liefergrün dem Kunden mit, an welchen Tagen und in welchen Zeitfensterneine Transportdurchführung mit Liefergrün in der jeweiligen Stadt möglich ist. LokaleRegelungen und nicht bundeseinheitliche Feiertag können zu Einschränkungen führen, fürwelche Liefergrün nicht verantwortlich ist.

4. PFLICHT DES KUNDEN

Der Kunde wird bei Auftragserteilung Liefergrün die notwendigen Sendungsdaten (s.o.Definitionen) so genau wie möglich zur Verfügung stellen.

Es ist weiterhin die Aufgabe des Kunden, sicherzustellen, dass sich die Ware am benanntenAbholort verpackt, ordnungsgemäß gekennzeichnet und in einem transportfähigen Zustandbefindet, der üblicherweise für einen Transport zu Fuß oder mittels eines Landfahrzeugserwartet werden kann. Sollte ein Transport ein besonderes Transportmittel erfordern bzw. nichtmit allen, von Liefergrün angebotenen Beförderungsarten möglich sein, wird der KundeLiefergrün hierauf ebenfalls bei Auftragserteilung hinweisen.

Über ihm bekannte Transporthindernisse wird der Kunde Liefergrün unverzügliche informieren.

Für jeden Schaden, der auf einem Verstoß gegen die oben beschriebenen Verpflichtungenberuht, haftet der Kunde verschuldensunabhängig. Er wird Liefergrün in solch einem Fall vonetwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter freistellen.

Der Kunde wird das jeweilige Entgelt für die Transportdurchführung an Liefergrün zahlen.

5. VOM TRANSPORT AUSGESCHLOSSENE SENDUNGEN

Liefergrün übernimmt zur Beförderung nur Sendungen, welche die oben beschriebenenAnforderungen an Gewicht und Umfang einer Sendung einhalten. Darüber hinaus, werden,soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, die folgenden Sendungen nicht zum Transportakzeptiert:

Der Warenwert pro Sendung darf EUR 500,00 nicht überschreiten.

Von der Beförderung generell ausgeschlossen sind insbesondere Betäubungsmittel, lebendeTiere, Organe, Bargeld, Wertpapiere, Valoren, Unverpackte bzw. nicht transportgerechte Güter,Edelsteine, Edelmetalle, sterbliche Überreste, Explosivstoffe und Waffen. Ebenfallsausgeschlossen sind Waren, für deren Beförderung man eine spezielle Genehmigung benötigt.

Gefahrgut und andere gefährliche Güter sind grundsätzlich vom Transport ausgeschlossen.Gefahrgut sind solche Güter, welche das deutsche Recht als Gefahrgut definiert. Gefährliche Güter sind alle Güter, durch deren Beschaffenheit für Menschen, Tiere, Beförderungsmittel oderandere Sendungen eine besondere Gefahr ausgeht bzw. ausgehen kann.

6. ABHOLUNG UND ZUSTELLUNG EINER SENDUNG / ENTGELTBERECHNUNGa. Berechnung des Entgeltes

Die Vergütung der Liefergrün richtet sich auch ohne ausdrückliche Bezugnahme nach der beimVertragsschluss gültigen Tariftabelle, die durch Liefergrün auf Anforderung übermittelt wird.

b. Zahlungspflicht bei Auftragsstornierung

Wird eine Abholung oder Auslieferung zu einem Zeitpunkt storniert, zu dem Liefergrün bereitseinen Dritten mit dem Auftrag betraut hat oder sich der Lieferprozess bereits im Vollzugbefindet, ist der Kunde dazu verpflichtet, das volle Entgelt zu bezahlen.

c. Verhalten und Zusatzentgelt bei nicht termingerechter Übergabe der Sendung

Ist die Ware zur der im Auftrag übermittelten Abholzeit noch nicht abholbereit, so wartet derAbholende maximal 10 Minuten. Nach Ablauf der 10 Minuten wird Liefergrün behandelt, alswenn der Kunde den Auftrag storniert hätte. Der Abholende ist sodann dazu berechtigt, ohneWare den Lagerort zu verlassen. Der Kunde ist dann zur Zahlung des vollen Entgeltes anLiefergrün verpflicht

Entscheidet sich der Abholende hingegen nach eigenem Ermessen zu warten, gilt der Auftragals nicht storniert und dem Kunde wird die weitere Servicezeit (Warte- und Ladezeit) anteilig mitEUR 30,00 pro Stunde in Rechnung gestellt. Länger als 30 Minuten muss der Abholende inkeinem Fall warten. Nach Ablauf dieser Zeit gilt der Auftrag als endgültig storniert und derKunde ist zur Zahlung des vollen Entgeltes an Liefergrün verpflichtet.

d. Verhalten und Zusatzentgelt bei gescheiterter Zustellung / Kosten der Rückführung

Eine Zustellung kann nicht an Postfächer oder kodierte Adressen erfolgen. Ist als Adresse einezentrale Posteingangsstelle (z. B. Pförtner, Empfang, Rezeption) vorgesehen, so erfolgt dort dievertragsgemäße Zustellung.

Wird bei der Zustellung am Ort der Auslieferung der Empfänger nicht angetroffen und keinePerson erreicht, die berechtigt ist oder geeignet erscheint, die Lieferung anzunehmen, so wirdder Ausliefernde - sofern eine Telefonnummer mitgeteilt wurde – zweimal im Abstand von fünfMinuten versuchen, telefonisch mit dem Empfänger in Kontakt zu treten. Zu einem längerenZuwarten als zehn Minuten besteht keine Verpflichtung.

Entscheidet sich der Auslieferer hingegen nach eigenem Ermessen zu warten, wird die weitereServicezeit (Warte- und Ladezeit) mit jeweils EUR 5 pro angefangene 10 Minuten in Rechnunggestellt. Länger als 30 Minuten muss der Auslieferer in keinem Fall warten. Nach Ablauf dieserZeit gilt der Zustellversuch als gescheitert.

Liefergrün wird den Kunden sodann über die fehlgeschlagene Zustellung informieren und mitdiesem das weitere Vorgehen besprechen. Die Rückführung der Sendung an den Abholort odereinen anderen, vom Kunden in diesem Fall zu benennenden Ort, ist kostenpflichtig und wirdgemäß den Entgelten für die ursprüngliche Zustellung abgerechnet. Ein wiederholterZustellversuch bedarf einer Neubeauftragung, für den ein weiteres Entgelt zu zahlen ist.

Ist der Kunde für eine Rücksprache ebenfalls nicht zu erreichen, wird Liefergrün nach eigenemErmessen über die weitere Behandlung der Sendung entscheiden.

7. FÄLLIGKEIT DER ENTGELTE UND FRIST FÜR EINWENDUGNEN GEGENRECHNUNGEN

Rechnungen von Liefergrün sind ohne Abzug sofort fällig. Reklamationen sind spätestensbinnen 15 Tage nach Rechnungstellung schriftlich bei der auf der Rechnung angegebenenKontaktadresse geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung durch denKunde als sachlich und rechnerisch richtig anerkannt.

8. AUFRECHNUNGSVERBOT

Dem Kunden ist die Aufrechnung mit Gegenforderungen untersagt, es sei denn, dass dieserechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.

9. GEMEINSAME HAFTUNG VON ABSENDER UND EMPFÄNGER AUF DASENTGELT

Hat sich die Liefergrün bereit erklärt, einer anderen Person als dem Kunden das Entgelt inRechnung zu stellen, so ist Liefergrün weiterhin dazu berechtigt, auch vom Kunden Zahlung desEntgeltes zu verlangen.

10. PFAND- UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Zur Sicherung des Vergütungsanspruches hat Liefergrün ein Zurückbehaltungs- und Pfandrechtan der Sendung und allen anderen, vom Kunden zum Transport übergebenen Sendungen.Anstelle der in § 1234 BGB genannten Frist von einem Monat tritt in allen Fällen eine solchevon zwei Wochen.

11. VERSPÄTUNGEN

Für Verspätungen ist die Liefergrün nur verantwortlich, wenn ausdrücklich eine verbindlicheZeitvorgabe abgegeben wurde.

Bei Verspätungen von Lieferungen von mehr als einer Stunde erstattet Liefergrün dem Kundeauf Antrag das entrichtete Entgelt.

Entsteht die Verspätung aufgrund von außerhalb des Einflussbereiches von Liefergrünliegenden Umständen wie höherer Gewalt (z.B. Wetter, Krieg, Streik etc.), hoheitlicheMaßnahmen (z.B. Zoll, Sicherheitsüberprüfungen etc.), technischen Problemen desVerkehrsmittels, unbeeinflussbare Verspätungen des Verkehrsmittels, fehlende oder mangelndeDokumentation des Abholungs- oder Lieferortes (wie z.B. falsche Angaben, fehlende oderfalsche Markierung), Menschenaufläufen (Demonstrationen, Straßenfesten), Umzügen aller Art(Faschings- und Karnevalsumzügen, Schützenfesten etc.), nachträglichen Verfügungen desKunden oder Anweisungen des Empfängers, die den Lieferablauf beeinflussen, findet dieVergütungserstattung keine Anwendung.

Die Regelungen zur Haftung bleiben von dieser Verspätungsregelung unberührt.

12. HAFTUNG DER Liefergrün

Liefergrün haftet für den Substanzschaden, der durch Verlust oder Beschädigung entsteht,während sich die Sendung in der Obhut von Liefergrün oder eines von Liefergrün beauftragtenDritten befindet, bis zu einem Betrag von maximal SZR 40 pro Sendung.

Es besteht keine Haftung, wenn die auszuliefernde Ware nicht ordnungsgemäß verpackt istoder sonstige, der in § 414 HGB genannten Tatbestände einschlägig sind.

Die Haftung von Liefergrün für Verspätungen ist auf den dreifachen Betrag des Entgeltesbegrenzt.

Im Übrigen haftet Liefergrün nur, wenn Liefergrün ein Verschulden an dem von ihr verursachtenSchaden trifft. Für einen Schaden, der nicht durch Verlust oder Beschädigung des in der ObhutLiefergrüns oder eines von Liefergrün beauftragten Dritten befindlichen Guts oder durchVerspätung entstanden ist, ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schadenbegrenzt sowie der Höhe nach auf einen maximalen Wert in Höhe von SZR 40 pro Sendung.

Die Parteien können im Einzelfall höhere Haftungshöchstbeträge vereinbaren. Die Vereinbarunghat in Schriftform (E-Mail, Fax, Brief) zu erfolgen. Diese Haftungsbegrenzung auf denmaximalen Warenwert von SZR 40 sowie individuell vereinbarte Haftungshöchstbeträge geltennicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für die vorsätzlicheoder grob fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten durch die Liefergrün oder ihrer leitendenAngestellten oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung Liefergrüns für außerhalb ihres Einflussbereiches liegende Umstände istausgeschlossen. Dies gilt beispielsweise, aber nicht ausschließlich, für die SchadensursachenWetter, Krieg, Streik oder hoheitliche Maßnahmen (wie z.B. Zoll, Sicherheitsüberprüfungen,etc).

13. SCHADENANZEIGE

Die vorbehaltlose Annahme der Sendung durch den Empfänger gilt bis zum Beweis desGegenteils als Beweis dafür, dass die Sendung in einwandfreiem Zustand und vertragsgemäßausgeliefert wurde.

Jede Schadensanzeige hat den Schaden hinreichend genau zu bezeichnen und zu beziffern.

14. SCHRIFTFORM

Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieser ATB haben nur Gültigkeit, wenn sie vonLiefergrün schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für die Aufhebung diesesSchriftformerfordernisses.

15. GEHEIMHALTUNG

Über alle Planungen, Geschäftsvorgänge und Geschäftsgeheimnisse, die dieGeschäftsbeziehung zu Liefergrün betreffen und die dem Kunden im Rahmen der jeweiligenTätigkeiten bekannt werden, bewahrt der Kunde strengstes Stillschweigen. Der Kunde wirdseine Mitarbeiter, Untervertreter und Auftragnehmer entsprechend verpflichten.

16. GERICHTSTAND

Münster wird als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, einejuristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,sowie, wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

17. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten einzelne Bestimmungen dieser ATB ganz oder teilweise unwirksam sein oder zukünftigwerden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesen Fällen tritt anderen Stelle ohne Weiteres eine solche Bedingung, die dem jeweiligen Zweck am nächstenkommt.

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